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Trust! - not antitrust

Es geht um den Erhalt der Sozialen Marktwirtschaft, d. h. um den Schutz der Sozialen Marktwirtschaft vor einem überzogenen Kartellrecht!

 

Unser Kartellrecht verbietet einvernehmlich-solidarisches Marktverhalten generell, hat kein Verständnis für eine konsensorientierte Marktwirtschaft. Stetige Verschärfungen des Kartellrechts (Kronzeugenregelung, u. a.) veranlassen Behörden, Regierung und EU-Kommission in immer stringenterer Anwendung der Normen, in den Alltag von Be­trieben und Unternehmen, aber insbesondere von Verbänden einzugreifen, sie de facto zu strangulieren. Es liegt nahe, zu erkennen, dass einer prosperierenden Wirtschaft da­durch die Fähigkeit entzogen wird, adäquate soziale Lasten zu tragen. Denn wo außer­dem

  • die Abschöpfung oder Bestrafung vermeintlich missbräuchlicher Erträge aber­witzige Größenordnungen erreicht (Bußgelder in zig-Millionen bis Milliardenhö­he),

     

  • immer mehr mittelständisch geprägte Branchen, gar Familienunternehmen, mit Kartellverfahren und solchen -zig-Millionen-Bußen überzogen werden

     

  • und dabei Behörden übermächtig und willkürlich agieren, weil ihnen rechts­staatswidrig der gesetzliche Richter, Art. 12 GG, vorenthalten wird,

     

da sind wohl an einigen Stellen die Grenzen erträglicher und vertretbarer Eingriffe in die Wirtschaft wirklich überschritten.

Bei der Analyse der Ursprünge und der Ursachen dieser Entwicklung stellt man fest, dass der wirtschaftlichen Entwicklung der Vergangenheit nicht das Kartellverbot, son­dern konsensorientierte Komponenten eine wohlstandsfördernde Wirkung gebracht ha­ben, nämlich: Kooperationen und Verbände - und diese in bester Absicht aus frei­heitlichem Antriebgeboren: aus Vereinigungsfreiheit, Koalitionsfreiheit und Vertragsfreiheit. Das alles ist nicht neu, es wurde schon von der Historischen Schule und der katholischen Soziallehre im 19. Jahrhundert formuliert und zeitgleich politisch initiiert und installiert.

Daraus ergeben sich konkrete Angriffspunkte. Hauptziel ist die Schaffung eines mittelstandsfreundlichen Kartellrechts, das den fairen Wettbewerb und die Wettbewerber er­hält.

 

Das European Trust Institute mit Sitz in Düsseldorf wurde im Jahr 2008 gegründet. Im Zentrum seiner Tätigkeit steht die Förderung von Wissenschaft und Forschung auf dem Gebiet der Wettbewerbstheorie, des Wettbewerbsrechts und der Wettbewerbspolitik bzw. -praxis. Es hat sich zudem zur Aufgabe gemacht, auf die Berichtigung von Fehlentwicklungen im Bereich der Wettbewerbspolitik, des Kartellrechts sowie der marktwirtschaftlichen Praxis hinzuwirken und Wege zur Einhaltung und Förderung eines fairen Wettbewerbs im Rahmen einer Sozialen Marktwirtschaft aufzuzeigen.

Das Institute versteht sich als Think-Tank. Es fördert den Austausch zwischen Unternehmern, Verbänden und Wissenschaft, um zeitgemäße und praxistaugliche Modelle für fairen Wettbewerb in Deutschland und die Europäische Union zu entwickeln und zu prüfen. Erklärtes Ziel ist auch, den Fehlinterpretationen und Fehlentwicklungen im Bereich der Wettbewerbspolitik und des Kartellrechts entgegenzuwirken. In Beiträgen in Zeitungen und Fachzeitschriften, mit Vorträgen und Veranstaltungen, sowie im Gespräch mit Politikern und Wissenschaftlern, werden die Themen 'fairer Wettbewerb', 'fairer Handel', 'faire Preise', 'faire Löhne' mit wachsender Intensität öffentlich und kontrovers diskutiert.